Zum Hauptinhalt

Informationen und Services der Landeshauptstadt Düsseldorf

Corona-Härtefallfonds

Düsseldorferinnen und Düsseldorfer, die durch die Corona-Pandemie vor existenziellen Schwierigkeiten stehen, sollen einen einmaligen Zuschuss aus dem Corona-Härtefallfonds erhalten können.

Mit der sogenannten Teilhabepauschale soll die digitale Kompetenz und Ausstattung gefördert werden, zum Beispiel der Kauf von PCs, Laptops, Tablets usw. Mehraufwendungen durch die Corona-Pandemie bei der Informationsbeschaffung sollen finanziert werden können. Dies könnte beispielsweise der Abschluss eines Online-Zeitungsabonnements sein. Auch die Nutzung von alternativen Lernformen, zum Beispiel mit Hilfe neuer Software, soll unterstützt werden.
Die Teilhabepauschale dient nicht der Sicherung des Lebensunterhalts. Hierfür könnte Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII beantragt werden.

Weitere Informationen

Überbrückungsfonds für Düsseldorfer Unternehmen

Rund 100 Unternehmen erhielten aus dem städtischen Hilfsfonds eine pauschale Soforthilfe von 5.000 Euro.

Der am 18. März von der Landeshauptstadt Düsseldorf eingerichtete Fonds hatte das Ziel, durch die Coronakrise akut von Insolvenz bedrohte Düsseldorfer Unternehmen zu unterstützen, bis die Finanzhilfen des Bundes und des Landes ausbezahlt würden. Diese Mittel können mittlerweile beantragt werden, die ersten Gelder wurden bereits ausgezahlt. Eine sehr große Anzahl von Anträgen wurde seit Anfang dieser Woche bewilligt. Daher wurde der städtische Überbrückungsfonds eingestellt.

Zur Beantragung der Soforthilfe NRW 2020

Stundung von Gewerbesteuern und Verzicht auf Vollstreckung

Bei der Stadt Düsseldorf zu beantragen:

Gewährung von Stundung wird erleichtert, wenn Einziehung eine erhebliche Härte darstellen würde.

Erleichterung bei der Absenkung von Vorauszahlungen, wenn nachzuweisen ist, dass Einkünfte im laufenden Geschäftsjahr voraussichtlich geringer sein werden

Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus:

Zum Formular

Verzicht auf Vollstreckungen (zum Beispiel Kontopfändungen) und Säumniszuschläge bis zum 31. Dezember 2020, solange Schuldnerinnen oder Schuldner unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind.

Soweit eine Unterbrechung von Vollstreckungsmaßnahmen beantragt wird, reicht dafür eine formlose E-Mail an die zentrale E-Mail-Adresse des Forderungsmanagement:

forderungsmanagement@duesseldorf.de

Aus der E-Mail muss der Zahlungspflichtige identifizierbar sein und sie muss eine kurze Erläuterung enthalten, welche wirtschaftlichen beziehungsweise finanziellen Nachteile infolge der Coronapandemie erwartet werden beziehungsweise bereits eingetreten sind.

Gaststättenerlaubnisse, Terrassengenehmigungen und anderes

im Gebäude Worringer Str. 111
Vorsprachen für beispielsweise Gaststättenerlaubnisse, Terrassengenehmigungen sind ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Die Kontaktmöglichkeiten entnehmen Sie bitte der Übersicht der gewerberechtlichen Angelegenheiten.

Abfall- und Straßenreinigungsgebühren für Unternehmen

Bezüglich der Abfall- und Straßenreinigungsgebühren gehen Umweltamt und AWISTA auf die aktuell schwierige Situation der Unternehmen ein und beraten, unterstützen und entlasten im Rahmen der Möglichkeiten. Unternehmen müssen jeweils einzelne Anträge stellen. Hintergrund ist, dass je nach Fallkonstellation unterschiedliche Akteure involviert sind. Die öffentlich-rechtlichen Abfall- und Straßenreinigungsgebühren werden von der AWISTA im Namen und auf Rechnung der Stadt erhoben. Die Gebührenbescheide richten sich an die Grundstückseigentümer. Nur wenn ein Unternehmer auch Eigentümer des Grundstücks ist, auf dem sich das Unternehmen befindet, erhält er also überhaupt einen solchen Gebührenbescheid. Dabei bezieht sich die Abfallgebühr in der Regel nur auf Abfälle aus Wohnungen, nicht der Unternehmen selbst.

Stundung von Gebühren

Anträge können gerichtet werden an die
Stadt Düsseldorf, Umweltamt, Abteilung 19/5.1, 40200 Düsseldorf
E-Mail: stadtsauberkeit@duesseldorf.de

Das Umweltamt gewährt in diesen Fällen den von der Corona-Pandemie betroffenen Betrieben eine Stundung, also einen Aufschub der Zahlungsfrist für Gebühren für das Jahr 2020, bis zum 31. Dezember 2020. Diese Stundung wird ausnahmsweise zinsfrei gewährt.

Ihr Unternehmen ist Mieter

Ist ein Betrieb selbst Mieter in einem Gebäude, zahlt er Gebühren anteilig über die Nebenkostenabrechnung. In einem solchen Fall wird empfohlen, sich mit dem jeweiligen Vermieter generell über Miete und Mietnebenkosten zu verständigen.

Straßenreinigung in der Altstadt

Da derzeit in der Altstadt ungewohnt wenig Betrieb herrscht und die Straßen dort deutlich weniger vermüllt sind als sonst, wurde ergänzend die Straßenreinigung dort bis auf Weiteres von Reinigungsklasse E12 auf C7 herabgestuft. Es wird also täglich nur noch ein mal gereinigt. Für die Anlieger entspricht das einer tatsächlichen Einsparung an Straßenreinigungsgebühr von circa 64 Prozent über den Zeitraum, in der diese Regelung aufrecht erhalten wird.

Kurzfristige Anpassungen möglich

Für die Entsorgung von Abfällen nutzen die Gewerbebetriebe – auch die Gastronomie - in Düsseldorf häufig unter anderem Restabfallbehälter der AWISTA GmbH. Dazu wurde in der Regel ein privatwirtschaftlicher Vertrag zwischen Betrieb und AWISTA geschlossen. Die AWISTA hat sich bereit erklärt, dabei kurzfristig auf den aktuellen geänderten individuellen Bedarf einzugehen. Sofern ein Geschäft zeitweise geschlossen ist, kann zum Beispiel vereinbart werden, die Leerung der Abfallbehälter für diesen Zeitraum auszusetzen und dann auch nicht in Rechnung zu stellen.

Informationen für Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbissen, (Eis-)Cafés et cetera

Informationen beziehungsweise Antworten auf wichtige Fragen zum Coronavirus finden Sie auch auf den Seiten der DEHOGA Nordrhein-Westfalen


Handreichung zur Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen nach Paragraf 14 der CoronaSchVO

Im Sinne einer möglichst einheitlichen landesweiten Anwendung hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW folgende Handreichung veröffentlicht:

Download | PDF-Datei

Sie beinhaltet unter anderem:

  • Zulässige Gastronomie – Grundsätze
    -
    die klare Verpflichtung, das Angebot auf einen Service an Tischen (sitzend!) zu beschränken, die mit Mindestabstand aufgestellt sind,
    - zulässig sind nur Tische, an denen nur die in Paragraf 1 Absatz 2 genannten Gruppen sitzen dürfen
    - die Daten zur Kontaktpersonennachverfolgung müssen erhoben werden
    - das Personal muss eine Mund-Nase-Bedeckung tragen; das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen Gästen muss vollständig eingehalten werden (Ausnahmemöglichkeit siehe PDF-Dokument).
  • Unzulässig: Bars (§ 10 Absatz 1 Nummer 1)
    -
    charakteristisches Angebot liegt außerhalb von Speisen und Getränken (Beispiel Shisha-Bars)
    - Angebot auf die Abendstunden konzentriert
    - Angebot mit weiteren Unterhaltungsaspekten kombiniert.
  • Und desweiteren: Abstandsgebot/Mund-Nase-Bedeckung, Visiere, Einhaltung der Vorgaben zu zulässigen Personengruppen, Unzulässigkeit zusätzlicher Angebote sowie die Datenerhebung.

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sogenannter Corona-Virus) vom 14. Mai 2020

hier: Verbot von Vorführungen des Programms von Fernsehsendern und Streamingdiensten

Allgemeinverfügung | PDF-Datei

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hebt das ursprünglich in der Allgemeinverfügung vom 14. Mai angeordnete Alkoholverkaufsverbot für den Verzehr außer Haus in bestimmten Teilen der Altstadt mit sofortiger Wirkung auf. Grundlage dafür bildet ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf.


Vergrößerung der Terassenflächen

Die Landeshauptstadt Düsseldorf möchte den ortsansässigen Gastronomen die Möglichkeit geben, während der Zeit der Abstandsgebote infolge der Coronapandemie ihre Terrassenflächen zu vergrößern.

Die Gastwirte können ab sofort ihre Ideen zur Erweiterung ihrer Terrassenflächen bei der Landeshauptstadt zur Prüfung und Genehmigung einreichen. Am besten ist es, wenn sie schon im Vorfeld zum Beispiel das Einverständnis von Nachbarn für mögliche Ergänzungsflächen einholen, falls dies erforderlich ist.

Die Wirte können über die folgende E-Mail-Adresse Kontakt mit der Stadt aufnehmen: sondernutzung.ordnungsamt@duesseldorf.de.

Zur Prüfung der Vorschläge wurde bei der Stadt eigens eine Task Force aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes, des Amtes für Verkehrsmanagement sowie der Feuerwehr gebildet, die zügig die Vorschläge der Gastwirte vor Ort prüft und gegebenenfalls die Gastronomen auch berät. Denkbar sind zum Beispiel. auch die temporäre Umwidmung von Parkplätzen in Terrassen für die Gastronomie oder eine temporäre Sperrungen von Straßen für den Durchgangsverkehr in den Abendstunden oder am Wochenende, um vorübergehend Terrassen einzurichten.

Weitere Informationen


Hinweise zu Terrassengebühren/ Außengastronomie

Zur wirtschaftlichen Unterstützung der von der Coronakrise hart getroffenen Düsseldorfer Gastronomie werden für die Nutzung öffentlicher Straßen zu gastronomischen Zwecken während der Hauptsaison 2020 keine Gebühren erhoben.

Erlaubnisse für die gesamte Hauptsaison 2020

  • für die Terrassennutzung werden keine Sondernutzungsgebühren erhoben. Ebenso werden keine Verwaltungsgebühren für die Erlaubnisverfahren erhoben.
  • bereits festgesetzte Gebühren werden von Amts wegen in voller Höhe storniert und gegebenenfalls erstattet. Ein Antrag ist nicht erforderlich.

Das vorgenannte Verfahren wird auch angewendet bei Erlaubnissen mit anderer Gültigkeit innerhalb der Hauptsaison.

Jahreserlaubnisse

  • für die Terrassennutzung vom 1. März bis 31. Oktober 2020 werden keine Sondernutzungsgebühren erhoben
  • bereits festgesetzte Gebühren werden von Amts wegen anteilig storniert und gegebenenfalls erstattet. Ein Antrag ist nicht erforderlich.

Das vorgenannte Verfahren wird auch angewendet bei Erlaubnissen mit anderer Gültigkeit, die teilweise in der Hauptsaison liegt.
Rückfragen zum Thema Sondernutzungsgebühren richten Sie bitte ausschließlich per E-Mail an: sondernutzung.ordnungsamt@duesseldorf.de

Gewerbezentralregisterauszug

Übersenden Sie Ihre Anfrage mit den erforderlichen Unterlagen an gewerbemeldestelle@duesseldorf.de. Informationen auch im Serviceportal.

Gewerbean- und abmeldungen

Gewerbemeldungen sind ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.
Servicenummer für Terminvereinbarungen 0211 89-23268.
Erscheinen Sie bitte pünktlich, damit es nicht zu Ansammlungen vor dem Haus kommt.

Weitere Informationen und auch Rufnummern direkt im Serviceportal oder über das Gewerbeportal des Landes NRW.

Kreativwirtschaft

Für die Unternehmen und Selbstständigen der Kreativwirtschaft hat das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft Links mit Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten und Ansprechpartnern zusammengestellt.

Weitere Informationen

Hilfe für Unternehmen und deren ausländische Beschäftigte

Wichtige Informationen der Ausländerbehörde

Die Ausländerbehörde der Stadt Düsseldorf ist aufgrund des Coronavirus für den Publikumsverkehr geschlossen. Diese Schließung ist erst einmal auf unbestimmte Zeit. Eine persönliche Vorsprache ist daher nicht möglich.

Die Kommunale Ausländerbehörde bietet an, den Personen eine Bescheinigung auszustellen, die erst einmal den Aufenthalt und die Beschäftigung regelt.

Es ist eine Sonderfunktions-E-Mail-Adresse eingerichtet worden:
notfall.auslaenderangelegenheiten@duesseldorf.de

Hier können Personen, die sich als Notfall identifizieren, ihre Kontaktdaten hinterlassen (bitte immer angeben: Name, Vorname, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit). Die Ausländerbehörde ist bestrebt, im Rahmen der Möglichkeiten, so viel wie möglich postalisch oder per E-Mail zu erledigen.

Corona-Serviceseite der Kommunalen Ausländerbehörde mit Fragen und Antworten zum Thema

Unterkünfte für Berufspendler

Für viele Berufsgruppen ist Home Office nicht möglich, und die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist gegenwärtig häufig sehr zeitraubend.

Die Düsseldorf Tourismus GmbH hat daher ein neues Portal "Hotels für Berufspendler" aufgebaut. Ziel ist es, Beschäftigten, die gegenwärtig nur schwer ihre Arbeitsplätze erreichen können oder Unternehmen, die Unterkünfte für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter suchen, günstige Übernachtungsmöglichkeiten anzubieten.

Weitere Informationen

Kostenlose Beratung & Buchung

Düsseldorf Tourismus GmbH
+49 211 17 202-839

messe@duesseldorf-tourismus.de

Weitere relevante Seiten