Aktuelles

++++++++ Corona-News +++++++++

Einreisebeschränkung aus Drittstaaten erheblich gelockert

Bisher war die Einreise nach Deutschland für Nicht-EU-Bürger nur sehr eingeschränkt möglich. Lediglich Bürger einiger weniger Staaten dürften uneingeschränkt einreisen. Die sog. Positivliste mit den Staaten, aus denen eine Einreise wieder möglich ist, wurde erheblich erweitert. Für vollständig Geimpfte* aus fast allen Drittstaaten gilt ab dem 25. Juni keinerlei Beschränkungen mehr. Dies gilt jedoch nicht für Einreisen aus Staaten, für die ein Gegenseitigkeitsvorbehalt besteht (derzeit: China), oder wenn der Herkunftsstaat als Virusvariantengebiet eingestuft ist; die Einreise- und Beförderungsbeschränkungen bei Reisen aus Virusvariantengebieten gelten auch für vollständig geimpfte Personen weiter. Die Liste der Virusvariantengebiete finden Sie hier.

Unbeschränkte Einreisen nach Deutschland sind für die Gebietsansässigen folgender Staaten möglich:

  • Albanien (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)
  • Australien
  • Hongkong (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)
  • Israel
  • Japan
  • Libanon (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)
  • Macau (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)
  • Neuseeland
  • Nordmazedonien (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)
  • Serbien (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)
  • Singapur
  • Südkorea
  • Taiwan (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)
  • Thailand
  • USA (ab 20. Juni 2021, 0:00 Uhr)

Die Liste wird hier regelmäßig aktualisiert.

*Voraussetzung ist, dass die einreisende Person die letzte notwendige Impfdosis erhalten hat, die für eine vollständige Impfdosis erforderlich ist (bei einer genesenen Person: eine verabreichte Impfstoffdosis), dass seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind, und dass der Impfstoff auf der Webseite des Paul-Ehrlich-Instituts gelistet ist.


Wegfall der Testpflicht in vielen Bereichen:

ab Freitag, 11. Juni 2021 gilt sowohl für die Landeshauptstadt Düsseldorf als auch für das ganze Land NRW die Inzidenzstufe 1. Damit fällt in vielen Bereichen die Testpflicht weg:

  • in der Innengastronomie
  • beim Sport in Innenräumen und im Fitnessstudio
  • bei Kulturveranstaltungen bis 1.000 Teilnehmern
  • bei der außerschulischen Bildung
  • bei touristischen Angeboten im Freien (z.B. Führungen)

Nachzulesen sind die Inzidenzen: www.mags.nrw


Ab dem 6. Juni: Öffnung der Innengastronomie

Mit der sinkenden 7-Tages-Inzidenz in Düsseldorf gibt es seit dem 6. Juni weitere Lockerungen der Coronaschutzverordnung, so zum Beispiel für die Innengastronomie. Es gelten weiterhin die Regelungen der Coronaschutzverordnung. Welche aktuell in Düsseldorf gelten, finden Sie unter: corona.duesseldorf.de
Die jeweils geltende Inzidenzstufe finden Sie auf: www.mags.nrw unter Coronaschutz-Regeln vor Ort
Inzidenzstufen der Kreise und kreisfreien Städte


Wegfall der Testpflicht im Einzelhandel

Seit Freitag, 28. Mai 2021 können alle Geschäfte des Einzelhandels und Reisebüros ohne negatives Testergebnis betreten werden. Weiterhin gilt die Testpflicht in der Außengastronomie, bei Busreisen und Ausflugsschiffen. Bei körpernahen Dienstleistungen, wie z.B. beim Friseur, im Kosmetikstudio oder beim Tätowieren ist nur ein Test erforderlich, wenn die Maske abgelegt werden muss. Fortbildungskurse in geschlossenen Räumen können nun auch wieder in Präsenz durchgeführt werden, wenn die Teilnehmer ein gültiges negatives Testergebnis vorweisen können.
Weitere Öffnungen und Lockerungen wird es geben, wenn die 7-Tagesinzidenz in Düsseldorf über 5 Werktage stabil unter dem Schwellenwert 50 liegt.


>> Informationen zu Schnelltests und zum Impfen für Düsseldorfer Unternehmen#

Inhalt zuletzt bearbeitet am: 18.06.2021

Impfungen für die Heldinnen und Helden des Lebensmitteleinzelhandels

Mit dem heutigen 19. Impf-Erlass (Stand:05.05.) sind u.a. folgende Personengruppen impfberechtigt:

  • Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel und in Drogeriemärkten.

Die Terminvereinbarung läuft über die Systeme der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), wo sich die betreffenden Mitarbeiter*Innen individuell melden müssen. Hier können sie die Hotline nutzen 0800 116117 01 oder das KV-Portal www.116117.de. Alle Personengruppen erhalten einen mrnA-Impfstoff und benötigen im Impfzentrum eine Bescheinigung für die Impfberechtigung. Diese ist zum Impftermin im Impfzentrum mitzubringen. Ein Vordruck steht hier zum Download bereit.

Der Impfstoff ist weiterhin knapp bemessen, so dass bei der Terminvereinbarung mit Wartezeiten bis zum Impftermin gerechnet werden muss.

Weitere Informationen
Bescheinigung der Impfberechtigung als Kontaktperson nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 a und b CoronaImpfV (mags.nrw )

Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ Gestesten

Personen, deren zweite Impfung mindestens zwei Wochen zurückliegt und
Personen, die eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden haben, die mindestens 28 Tage, aber nicht länger als 6 Monate zurückliegt und
Personen, die eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden haben und mindestens eine Impfdosis vor zwei Wochen erhalten haben
werden ab dem 3. Mai 2021 mit negativ Getesteten gleichgestellt.

Ein Nachweis der Impfung bzw. ein Nachweis der Infektion (PCR-Test) ersetzt das negativen Testergebnis bei:
„Click and Meet“ im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos oder Botanischen Gärten oder bei den zulässigen körpernahen Dienstleistungen
bei der Testpflicht in Schulen oder
bei der Einreisequarantäne

Auf Ausgangsperre, Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen hat Impfung und Genesung keine Auswirkungen.

Wenn Ihre Kundinnen und Kunden die Bescheinigung über den negativen PCR-Test nicht aufbewahrt haben, sollten sie zur erneuten Ausstellung der Bescheinigung Kontakt zum untersuchenden Labor aufnehmen. Sollte die Testung über den Hausarzt/die Hausärztin erfolgt sein, sollte dort eine Kopie des Befundes angefragt werden.
Zwei große Labore in Düsseldorf, die eine Vielzahl von Testungen durchführen und durchgeführt haben sind das Labor Zotz|Klimas und die Medizinischen Laboratorien Düsseldorf. Sollten Ihre Kund*innen dort getestet worden sein, können Befunde des Labors Zotz|Klimas unter dem Online-Formular www.corona-walk-in.de/befund-per-mailoder für die Medizinischen Laboratorien Düsseldorf per E-Mail info@labor-duesseldorf.de angefordert werden. Wurde der PCR-Test bei einem anderen Labor durchgeführt, sollte dorthin Kontakt aufgenommen werden.

Wurde der PCR-Tests in der städtischen Testeinrichtung an der Mitsubishi Electric Halle durchgeführt, kann eine erneute Befundübermittlung beim zuständigen Labor Zotz|Klimas unter www.corona-walk-in.de/befund-per-mail angefragt werden.

Weitere Informtionen

Welcher Schwellenwert nach Infektionsschutzgesetz § 28b („Bundesnotbremse“) gilt aktuell in Düsseldorf?

Nach dem Infektionsschutzgesetz treten bei der Überschreitung von verschiedenen Schwellenwerten (7-Tages-Inzidenz von 100, 150, 165) unterschiedliche Schutzmaßnahmen und Einschränkungen in Kraft. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) stellt fest, wann die Voraussetzungen in jeder einzelnen Stadt oder Kreis für das Überschreiten der Schwellenwerte erfüllt oder nicht mehr erfüllt sind. Nachzulesen ist die Einstufung der Landeshauptstadt Düsseldorf in dieser Liste des MAGS. Diese Liste wird regelmäßig aktualisiert.
Den Text der dazugehörenden Allgemeinverfügung finden Sie hier: www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

Weitere Informationen zu den Neuregelungen finden Sie unter
www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus

Weitere Informationen finden Sie auch unter:
www.duesseldorf.ihk.de/corona

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht endet zum 1. Mai 2021

Die bisher geltende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für pandemiebedingt in finanzielle Schwierigkeiten geratene Unternehmen endet am 30. April. Ab Mai müssen alle Unternehmen wieder fristgerecht Insolvenz beantragen.

Ausgangsbeschränkungen: Worauf müssen Unternehmen und Arbeitnehmerinnen / Arbeiternehmer achten?

Zur Zeit gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22 bis 5 Uhr. Ausnahmen sind u.a. berufliche Gründe. Unternehmen empfehlen wir daher, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine entsprechende Bescheinigung auszustellen. Vorzulegen sind solche nicht in jeder Kommune, entscheidend sind dafür die aktuellen Allgemeinverfügungen auf kommunaler Ebene. Eine Bescheinigung kann formlos erfolgen.

Ein Muster zur Orientierung finden Sie z.B. auf den Seiten der IHK Düsseldorf

Unternehmen, die zur kritischen Infrastruktur gehören und bereits über AKDUS registriert sind, erhalten in den nächsten Tagen neue Akkreditierungspässe für ihre Mitarbeiter. Die neuen Pässe enthalten direkt auch eine Arbeitgeberbestätigung, die der Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur im Falle einer Kontrolle vorlegen kann. Die alten Pässe sind damit ungültig.

Ab sofort ist die Beantragung der Überbrückungshilfe III für den Zeitraum November 2020 - Juni 2021 möglich

Ab sofort ist die Beantragung der Überbrückungshilfe III für den Zeitraum November 2020 - Juni 2021 möglich

Weitere Informationen

Neue Arbeitsschutzverordnung - Homeoffice und strengere Arbeitsschutzregelungen

Neue Arbeitsschutzverordnung - Homeoffice und strengere Arbeitsschutzregelungen

Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:
Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

Verordnung vom 21.01.2021

Corona-Härtefallfonds

Verhaltenshinweise bei Infektionsfall im Unternehmen

Werden Mitarbeiter positiv auf COVID-19 getestet, führt dies häufig zur Verunsicherung im Unternehmen. Nach einem Test und bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses sollen sich Personen, bei denen ein Verdacht auf SARS COVID-19 besteht, in eine freiwillige Quarantäne begeben. Sollte dies nicht der Fall sein und befinden sich positivgetestete MitarbeiterInnen an ihren Arbeitsplätzen im Unternehmen, sind die Arbeitgeber angehalten, diese Mitarbeiter unverzüglich nach Hause zu schicken. Vorsorglich sollten Sie alle potentiellen Kontaktpersonen auflisten und anhand dieser Anleitung in Kontaktpersonen der Kategorien I und II zuordnen. Wenn Sie vom Unternehmen aus eine Testung Ihrer Mitarbeiter organisieren möchten, finden Sie hier eine Liste der privatwirtschaftlichen Labore, die solche Leistungen anbieten. Möglicherweise leben Ihre MitarbeiterInnen nicht nur in Düsseldorf, sondern kommen aus der gesamten Region. Die Zuständigkeit der jeweiligen Gesundheitsämter richtet sich nach ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort und das konkrete Vorgehen kann sich in Details unterscheiden.

Das Verfahren zur Nachverfolgung der Infektionsketten ist in der Landeshauptstadt gut strukturiert und erfordert kein aktives Eingreifen seitens der Unternehmen. Hier steht die bilaterale, persönliche Kommunikation mit den Betroffenen im Mittelpunkt. Das Gesundheitsamt setzt sich mit infizierten Personen in Verbindung und klärt alle Fragen der Quarantäne sowohl für die Betroffenen selbst, als auch für solche Kontaktpersonen, bei denen ein erhöhtes Risiko der Infektionsübertragung festgestellt werden konnte. Sowohl die infizierten MitarbeiterInnen als auch deren Kontakte der Kategorie I sind persönlich betroffen, daher werden sie vom Gesundheitsamt unmittelbar und diskret angesprochen.


Corona-Härtefallfonds - Anträge noch bis 31. Juli 2021

Düsseldorferinnen und Düsseldorfer, die durch die Corona-Pandemie vor existenziellen Schwierigkeiten stehen, sollen einen einmaligen Zuschuss aus dem Corona-Härtefallfonds erhalten können.

Weitere Informationen

Weitere relevante Seiten