Unternehmen & Selbstständige (inklusive Kulturschaffende)

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Corona-Schutzverordnung NRW | ab dem 19. September 2020

Weitere Informationen zum Thema Maskenpflicht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel erlassen. Die Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Pandemie die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen.

Die enthaltenen Maßnahmen der Arbeitsschutzregel richten sich an alle Bereiche des Wirtschaftslebens. Ziel ist es, das Infektionsrisiko für Beschäftigte zu senken und Neuinfektionen im betrieblichen Alltag zu verhindern. Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Zudem erhalten die Aufsichtsbehörden der Länder eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen.

Weitere Informationen

Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schließung von Schulen und Betreuungseinrichtungen
nach §56 Abs. 1 und §56 Abs. 1a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) schützt die Bevölkerung in Deutschland. Es bietet zudem finanzielle Entschädigungen für Menschen, die von den Schutzmaßnahmen betroffen sind. Das gilt auch für die gegenwärtige Corona-Pandemie.

Bitte beachten Sie: Änderung des "Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz)"
Veröffentlicht im Bundesgesetzblatt am 29.06.2020
Ende Juni haben Bund und Länder die Corona-Hilfen für Eltern verlängert: Eltern haben nun länger Anspruch auf Entschädigung, wenn sie einen Verdienstausfall wegen der Kinderbetreuung hatten. Dies gilt, wenn Schulen, Kitas oder Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen geschlossen wurden.
Bei gemeinsamer Betreuung erhalten Eltern eine Entschädigung für bis zu zehn Wochen Verdienstausfall, bei alleiniger Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege bis zu 20 Wochen.
Selbstständige können die Entschädigung bereits für den vollen Zeitraum beantragen. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird gerade an einer Lösung zur Antragstellung gearbeitet. Dazu muss u.a. mit dem Spitzenverband der Krankenkassen jedoch zuerst eine Abstimmung dazu erfolgen, wie mit den Entschädigungen für bereits gezahlte Sozialversicherungsbeiträge umzugehen ist. Bis dahin können die Anträge für die ersten sechs Wochen weiterhin vom Arbeitgeber gestellt werden.

Alle wesentlichen Informationen

Weitere Informationen

Dieser Leitfaden informiert Sie zusammengefasst über die derzeitigen Anforderungen der Landeshauptstadt Düsseldorf – auf Grundlage der gültigen Coronaschutzverordnung – an Hygienekonzepte und bietet Ihnen hierbei entsprechende Handlungsempfehlungen. Die Konzeption (Hygienekonzept), die Einhaltung der Hygieneregeln sowie die Belange des Arbeitsschutzes sind durch den Betreiber, Unternehmer, Veranstalter – im Sinne der Betreiberverantwortung – eigenverantwortlich nach den genannten Punkten zu erstellen, umzusetzen und zu überwachen.

Ab Mittwoch, den 15. Juli 2020, wird die zulässige Personenanzahl von 100 auf 300 erhöht.

Leitfaden Infektionsschutz (Querformat) (gültig ab 15. Juli 2020)

Leitfaden Infektionsschutz (Hochformat) (gültig ab 15. Juli 2020)

Informationen beziehungsweise Antworten auf wichtige Fragen zum Coronavirus finden Sie auch auf den Seiten der DEHOGA Nordrhein-Westfalen

Handreichung zur Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen nach Paragraf 14 der CoronaSchVO

Im Sinne einer möglichst einheitlichen landesweiten Anwendung hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW folgende Handreichung veröffentlicht:

Download | PDF-Datei

Sie beinhaltet unter anderem:

• Zulässige Gastronomie – Grundsätze
  - die klare Verpflichtung, das Angebot auf einen Service an Tischen (sitzend!) zu beschränken, die mit Mindestabstand aufgestellt sind,
  - zulässig sind nur Tische, an denen nur die in Paragraf 1 Absatz 2 genannten Gruppen sitzen dürfen
  - die Daten zur Kontaktpersonennachverfolgung müssen erhoben werden
  - das Personal muss eine Mund-Nase-Bedeckung tragen; das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen Gästen muss vollständig eingehalten werden (Ausnahmemöglichkeit siehe PDF-Dokument).
  
• Unzulässig: Bars (§ 10 Absatz 1 Nummer 1)
  - charakteristisches Angebot liegt außerhalb von Speisen und Getränken (Beispiel Shisha-Bars)
  - Angebot auf die Abendstunden konzentriert
  - Angebot mit weiteren Unterhaltungsaspekten kombiniert.
• Und desweiteren: Abstandsgebot/Mund-Nase-Bedeckung, Visiere, Einhaltung der Vorgaben zu zulässigen Personengruppen, Unzulässigkeit zusätzlicher Angebote sowie die Datenerhebung.

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sogenannter Corona-Virus) vom 14. Mai 2020

hier: Verbot von Vorführungen des Programms von Fernsehsendern und Streamingdiensten

Allgemeinverfügung | PDF-Datei

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hebt das ursprünglich in der Allgemeinverfügung vom 14. Mai angeordnete Alkoholverkaufsverbot für den Verzehr außer Haus in bestimmten Teilen der Altstadt mit sofortiger Wirkung auf. Grundlage dafür bildet ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf.

Vergrößerung der Terassenflächen

Die Landeshauptstadt Düsseldorf möchte den ortsansässigen Gastronomen die Möglichkeit geben, während der Zeit der Abstandsgebote infolge der Coronapandemie ihre Terrassenflächen zu vergrößern.

Die Gastwirte können ab sofort ihre Ideen zur Erweiterung ihrer Terrassenflächen bei der Landeshauptstadt zur Prüfung und Genehmigung einreichen. Am besten ist es, wenn sie schon im Vorfeld zum Beispiel das Einverständnis von Nachbarn für mögliche Ergänzungsflächen einholen, falls dies erforderlich ist.

Die Wirte können über die folgende E-Mail-Adresse Kontakt mit der Stadt aufnehmen: sondernutzung.ordnungsamt@duesseldorf.de.

Zur Prüfung der Vorschläge wurde bei der Stadt eigens eine Task Force aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes, des Amtes für Verkehrsmanagement sowie der Feuerwehr gebildet, die zügig die Vorschläge der Gastwirte vor Ort prüft und gegebenenfalls die Gastronomen auch berät. Denkbar sind zum Beispiel. auch die temporäre Umwidmung von Parkplätzen in Terrassen für die Gastronomie oder eine temporäre Sperrungen von Straßen für den Durchgangsverkehr in den Abendstunden oder am Wochenende, um vorübergehend Terrassen einzurichten.

Weitere Informationen

Diese Regelung ist bis zum 28. Februar 2021 verlängert worden.

Hinweise zu Terrassengebühren/ Außengastronomie

Zur wirtschaftlichen Unterstützung der von der Coronakrise hart getroffenen Düsseldorfer Gastronomie werden für die Nutzung öffentlicher Straßen zu gastronomischen Zwecken während der Hauptsaison 2020 keine Gebühren erhoben.

Erlaubnisse für die gesamte Hauptsaison 2020

• für die Terrassennutzung werden keine Sondernutzungsgebühren erhoben. Ebenso werden keine Verwaltungsgebühren für die Erlaubnisverfahren erhoben.
• bereits festgesetzte Gebühren werden von Amts wegen in voller Höhe storniert und gegebenenfalls erstattet. Ein Antrag ist nicht erforderlich.

Das vorgenannte Verfahren wird auch angewendet bei Erlaubnissen mit anderer Gültigkeit innerhalb der Hauptsaison.

Jahreserlaubnisse

• für die Terrassennutzung vom 1. März bis 31. Oktober 2020 werden keine Sondernutzungsgebühren erhoben
• bereits festgesetzte Gebühren werden von Amts wegen anteilig storniert und gegebenenfalls erstattet. Ein Antrag ist nicht erforderlich.

Das vorgenannte Verfahren wird auch angewendet bei Erlaubnissen mit anderer Gültigkeit, die teilweise in der Hauptsaison liegt.
Rückfragen zum Thema Sondernutzungsgebühren richten Sie bitte ausschließlich per E-Mail an: sondernutzung.ordnungsamt@duesseldorf.de

Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen nach Paragraf 14 der CoronaSchVO

Zulässige Gastronomie – Grundsätze

• Gästen muss ein Sitzplatz zugewiesen werden (Sitzplatzpflicht)
• zulässig ist der Service nur an mit Mindestabstand aufgestellten Tischen, an denen nur die in Paragraf 1 Absatz 2 der CoronaSchutzVO genannten Gruppen sitzen dürfen.
• an Theken sind Sitzplätze nur mit einer zusätzlichen Barriere (z.B. Plexiglas) zulässig
• die Daten zur Kontaktpersonennachverfolgung müssen erhoben werden
• das Personal mit Gästekontakt muss eine Mund-Nase-Bedeckung tragen
• Gäste müssen außerhalb des Sitzplatzes eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.

Besondere Angebote

• Selbstbedienungsbuffets sind nur zulässig, wenn die Gäste sich vor jeder Nutzung an bereitgestellten Desinfektionsmittelspendern die Hände desinfizieren und bei der Nutzung eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Eine möglichst gute Abschirmung oder Abdeckung der Speisen („Spuckschutz“ o.ä.) ist zusätzlich sinnvoll.
• Kontaktflächen von Sportangeboten wie, Dartscheiben, Flippern, Kickern, Billardtischen, etc. müssen regelmäßig – mindestens einmal täglich - gereinigt bzw. desinfiziert werden und die Gäste vor der Nutzung ihrerseits zum Händewaschen/-desinfizieren aufgefordert werden.
• Die Kontaktflächen von Shisha-Pfeifen oder anderen gerätegebundene Genussmitteln sind regelmäßig – mindestens einmal täglich - zu reinigen bzw. zu desinfizieren und die Gäste vor der Nutzung ihrerseits zum Händewaschen/-desinfizieren aufzufordern. Shisha-Pfeifen dürfen nicht von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden. Es müssen Einmal-Mundstücke und Schläuchen verwendet werden, die nach Gebrauch entsorgt werden. Die Räume müssen vollständig dauerhaft durchlüftet werden.
• Private Feste aus herausragendem Anlass mit geselligem Charakter, wie z.B. ein runder Geburtstag oder ein Jubiläum, eine Hochzeit oder Taufe können in der gastronomischen Einrichtung in vom übrigen Gastverkehr abgetrennten Räumlichkeiten mit bis zu 150 Teilnehmern ohne Einhaltung des Abstandsgebots und ohne Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung innerhalb der abgetrennten Räume durchgeführt werden, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur einfachen Rückverfolgbarkeit nach § 2a Absatz 1 CoronaSchVO sichergestellt sind.
  

Unzulässig sind weiterhin:

• Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen,
• Volksfeste, Großveranstaltungen und Konzerte bis mindestens 31. Dezember 2020

Großveranstaltungen über 1.000 Personen bedürfen der Genehmigung des Landes NRW.

Für viele Berufsgruppen ist Home Office nicht möglich, und die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist gegenwärtig häufig sehr zeitraubend.

Die Düsseldorf Tourismus GmbH hat daher ein neues Portal Hotels für Berufspendler aufgebaut. Ziel ist es, Beschäftigten, die gegenwärtig nur schwer ihre Arbeitsplätze erreichen können oder Unternehmen, die Unterkünfte für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter suchen, günstige Übernachtungsmöglichkeiten anzubieten.

Weitere Informationen

Kostenlose Beratung & Buchung

Düsseldorf Tourismus GmbH
+49 211 17202-839
messe@duesseldorf-tourismus.de

Hilfsangebote von Unternehmen werden dankend unter folgender E-Mail entgegengenommen:
HilfsangeboteFirmen@duesseldorf.de

Auf PROTECT[X] finden Sie Produzenten, Händler und sonstige Unternehmen, die Sie mit entsprechenden Produkten beliefern können.

Betreiber der Internetplattform ist die Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen, unterstützt von der Bezirksregierung Münster.
protectx.online

Sie sind ein privater Pflegedienst oder eine private Pflegeeinrichtung und haben aktuell Schwierigkeiten Schutzausrüstung zu erwerben?
Durch eine Mail an AngeboteSchutzausruestung@duesseldorf.de erhalten Sie eine Übersicht über Anbieter, die sich bei der Stadt Düsseldorf gemeldet haben.