Unternehmen & Selbstständige

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Corona-Schutzverordnung NRW | 30. Mai 2020

Die neuen Regelungen im Einzelnen

Folgende Erleichterungen sieht die neue Corona-Schutzverordnung der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai 2020 vor:

1. Kontaktbeschränkungen und Verhaltensregeln
   Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 26. Mai 2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
   Im Übrigen gilt die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern fort, auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen.
2. Kultureinrichtungen
   Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser können wieder für Besucher öffnen, wenn sie den Hygiene- und Infektionsschutz sicherstellen. Dies gilt auch für Veranstaltungsbereiche im Freien. Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.
3. Sport
   Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen, wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet. In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig – auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen. Im Übrigen bleibt der Sport-, Trainings- und Wettkampfbetrieb mit unvermeidbarem Körperkontakt weiterhin untersagt. Bahnen-Schwimmbecken, auch in Hallenbädern, können ihren Betrieb wiederaufnehmen.
4. Ferienangebote
   Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich. Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.
5. Messen, Kongresse, Tagungen
   Fachmessen, Fachkongresse und -tagungen sind mit Schutzkonzepten wieder zulässig.

Weitere Informationen zum Thema Maskenpflicht

Weitere Informationen

Dieser Leitfaden informiert Sie zusammengefasst über die derzeitigen Anforderungen der Landeshauptstadt Düsseldorf – auf Grundlage der gültigen Coronaschutzverordnung – an Hygienekonzepte und bietet Ihnen hierbei entsprechende Handlungsempfehlungen. Die Konzeption (Hygienekonzept), die Einhaltung der Hygieneregeln sowie die Belange des Arbeitsschutzes sind durch den Betreiber, Unternehmer, Veranstalter – im Sinne der Betreiberverantwortung – eigenverantwortlich nach den genannten Punkten zu erstellen, umzusetzen und zu überwachen.

Leitfaden Infektionsschutz (Querformat)

Leitfaden Infektionsschutz (Hochformat)

Informationen beziehungsweise Antworten auf wichtige Fragen zum Coronavirus finden Sie auch auf den Seiten der DEHOGA Nordrhein-Westfalen

Handreichung zur Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen nach Paragraf 14 der CoronaSchVO

Im Sinne einer möglichst einheitlichen landesweiten Anwendung hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW folgende Handreichung veröffentlicht:

Download | PDF-Datei

Sie beinhaltet unter anderem:

• Zulässige Gastronomie – Grundsätze
  - die klare Verpflichtung, das Angebot auf einen Service an Tischen (sitzend!) zu beschränken, die mit Mindestabstand aufgestellt sind,
  - zulässig sind nur Tische, an denen nur die in Paragraf 1 Absatz 2 genannten Gruppen sitzen dürfen
  - die Daten zur Kontaktpersonennachverfolgung müssen erhoben werden
  - das Personal muss eine Mund-Nase-Bedeckung tragen; das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen Gästen muss vollständig eingehalten werden (Ausnahmemöglichkeit siehe PDF-Dokument).
  
• Unzulässig: Bars (§ 10 Absatz 1 Nummer 1)
  - charakteristisches Angebot liegt außerhalb von Speisen und Getränken (Beispiel Shisha-Bars)
  - Angebot auf die Abendstunden konzentriert
  - Angebot mit weiteren Unterhaltungsaspekten kombiniert.
• Und desweiteren: Abstandsgebot/Mund-Nase-Bedeckung, Visiere, Einhaltung der Vorgaben zu zulässigen Personengruppen, Unzulässigkeit zusätzlicher Angebote sowie die Datenerhebung.

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sogenannter Corona-Virus) vom 14. Mai 2020

hier: Verbot von Vorführungen des Programms von Fernsehsendern und Streamingdiensten

Allgemeinverfügung | PDF-Datei

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hebt das ursprünglich in der Allgemeinverfügung vom 14. Mai angeordnete Alkoholverkaufsverbot für den Verzehr außer Haus in bestimmten Teilen der Altstadt mit sofortiger Wirkung auf. Grundlage dafür bildet ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf.

Vergrößerung der Terassenflächen

Die Landeshauptstadt Düsseldorf möchte den ortsansässigen Gastronomen die Möglichkeit geben, während der Zeit der Abstandsgebote infolge der Coronapandemie ihre Terrassenflächen zu vergrößern.

Die Gastwirte können ab sofort ihre Ideen zur Erweiterung ihrer Terrassenflächen bei der Landeshauptstadt zur Prüfung und Genehmigung einreichen. Am besten ist es, wenn sie schon im Vorfeld zum Beispiel das Einverständnis von Nachbarn für mögliche Ergänzungsflächen einholen, falls dies erforderlich ist.

Die Wirte können über die folgende E-Mail-Adresse Kontakt mit der Stadt aufnehmen: sondernutzung.ordnungsamt@duesseldorf.de.

Zur Prüfung der Vorschläge wurde bei der Stadt eigens eine Task Force aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes, des Amtes für Verkehrsmanagement sowie der Feuerwehr gebildet, die zügig die Vorschläge der Gastwirte vor Ort prüft und gegebenenfalls die Gastronomen auch berät. Denkbar sind zum Beispiel. auch die temporäre Umwidmung von Parkplätzen in Terrassen für die Gastronomie oder eine temporäre Sperrungen von Straßen für den Durchgangsverkehr in den Abendstunden oder am Wochenende, um vorübergehend Terrassen einzurichten.

Weitere Informationen

Hinweise zu Terrassengebühren/ Außengastronomie

Zur wirtschaftlichen Unterstützung der von der Coronakrise hart getroffenen Düsseldorfer Gastronomie werden für die Nutzung öffentlicher Straßen zu gastronomischen Zwecken während der Hauptsaison 2020 keine Gebühren erhoben.

Erlaubnisse für die gesamte Hauptsaison 2020

• für die Terrassennutzung werden keine Sondernutzungsgebühren erhoben. Ebenso werden keine Verwaltungsgebühren für die Erlaubnisverfahren erhoben.
• bereits festgesetzte Gebühren werden von Amts wegen in voller Höhe storniert und gegebenenfalls erstattet. Ein Antrag ist nicht erforderlich.

Das vorgenannte Verfahren wird auch angewendet bei Erlaubnissen mit anderer Gültigkeit innerhalb der Hauptsaison.

Jahreserlaubnisse

• für die Terrassennutzung vom 1. März bis 31. Oktober 2020 werden keine Sondernutzungsgebühren erhoben
• bereits festgesetzte Gebühren werden von Amts wegen anteilig storniert und gegebenenfalls erstattet. Ein Antrag ist nicht erforderlich.

Das vorgenannte Verfahren wird auch angewendet bei Erlaubnissen mit anderer Gültigkeit, die teilweise in der Hauptsaison liegt.
Rückfragen zum Thema Sondernutzungsgebühren richten Sie bitte ausschließlich per E-Mail an: sondernutzung.ordnungsamt@duesseldorf.de

Für viele Berufsgruppen ist Home Office nicht möglich, und die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist gegenwärtig häufig sehr zeitraubend.

Die Düsseldorf Tourismus GmbH hat daher ein neues Portal Hotels für Berufspendler aufgebaut. Ziel ist es, Beschäftigten, die gegenwärtig nur schwer ihre Arbeitsplätze erreichen können oder Unternehmen, die Unterkünfte für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter suchen, günstige Übernachtungsmöglichkeiten anzubieten.

Weitere Informationen

Kostenlose Beratung & Buchung

Düsseldorf Tourismus GmbH
+49 211 17202-839
messe@duesseldorf-tourismus.de

Hilfsangebote von Unternehmen werden dankend unter folgender E-Mail entgegengenommen:
HilfsangeboteFirmen@duesseldorf.de

Auf PROTECT[X] finden Sie Produzenten, Händler und sonstige Unternehmen, die Sie mit entsprechenden Produkten beliefern können.

Betreiber der Internetplattform ist die Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen, unterstützt von der Bezirksregierung Münster.
protectx.online

Sie sind ein privater Pflegedienst oder eine private Pflegeeinrichtung und haben aktuell Schwierigkeiten Schutzausrüstung zu erwerben?
Durch eine Mail an AngeboteSchutzausruestung@duesseldorf.de erhalten Sie eine Übersicht über Anbieter, die sich bei der Stadt Düsseldorf gemeldet haben.