Reisen & Urlaub

Seit dem 13. Mai 2021 sind neue Einreiseregelungen des Bundes in Kraft getreten, die die Quarantäneverordnungen der Länder und damit auch die Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen ersetzen. Dort sind unter anderem Sonderregelungen für Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten festgelegt.

Bestehen bleibt die Meldepflicht für Einreisende nach der bundesweit geltenden Anordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Weitere Informationen stehen auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums

Weitere Informationen
Weitere Informationen zu den Reisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen, Grenzkontrollen und weiteren Themen rund um die Coronapandemie finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

Häufig gestellte Fragen
Die wichtigsten Informationen zum Thema Einreise hat das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen zusammengefasst.
Im Folgenden werden häufig gestellte Fragen zum Thema Einreise beantwortet. Die Antworten sind auch auf der Internetseite des Landes NRW (land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus; Stand 14. Mai 2021) unter Corona - Einreisebestimmungen nachzulesen.

Inhalt zuletzt bearbeitet am: 29.06.2021

Testpflicht bei Flugeinreisen aus dem Ausland

Alle Einreisende, die per Flugzeug ab Dienstag, 30. März, in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen, müssen sich verpflichtend vor Abreise testen lassen. Auch bei einem negativen Testergebnis gelten die Sonderregelungen für Einreisen aus Risikogebieten und aus Virusvarianten-Gebieten.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-testpflicht-einreisevo.html

Welche Reiseziele sind Virusvarianten-Gebiete, welche sind Risikogebiete?

Virusvarianten-Gebiete
Virusvarianten-Gebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für den oder die zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein besonders hohes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 festgestellt wurde, weil in diesem Risikogebiet bestimmte Varianten des Coronavirus SARSCoV-2 verbreitet aufgetreten sind. Die Einstufung als Virusvarianten-Gebiet erfolgt nach Veröffentlichung durch das Robert Koch-Institut im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Risikogebiete
Die aktuelle Liste der Risikogebiete, für die zum Zeitpunkt der Einreise/Rückreise nach Düsseldorf ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, ist zu finden auf der Website des Robert Koch-Institutes.

Dort sind alle aktuellen Risikogebiete alphabetisch aufgeführt.

Die Bundesregierung prüft fortlaufend, inwieweit Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Daher kann sich die Liste kurzfristig ändern und neue Risikogebiete können hinzukommen.

Weiterhin bestehen auch die jeweiligen Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes sowie die Informationen der Bundesregierung für Reisende und Pendler.

Welche Regeln gelten für Einreisende aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten ?

Keine Sonderregelungen für Geimpfte und Genesene
Die jetzige Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten hat keine Auswirkungen für Reisende, die aus Virusvarianten-Gebieten zurückkehren.

14 Tage Quarantäne bei Rückkehr aus Virusvarienten-Gebieten, keine Verkürzung durch Test möglich
Jeder, der aus einem sogenannten Virusvarianten-Gebiet nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss sich verpflichtend beim Gesundheitsamt melden. Diese Personen müssen sich sofort für vierzehn Tage in Quarantäne begeben. Die vierzehn Tage werden ab dem Tag der Ausreise aus den betreffenden Ländern gerechnet. Zudem müssen sich die betroffenen Personen unmittelbar vor der Einreise auf das Coronavirus testen lassen. Die Quarantäne kann durch eine Freitestung am fünften Tag nicht verkürzt werden. Sie endet jedoch mit der Ausreise aus Nordrhein-Westfalen.

Ausgenommen von der Quarantänepflicht werden unter anderem:

1) Durchreisende (sie sind außerdem von der Testpflicht nach Bundesrecht befreit)

2) Binnenschiffer

3) Waren- und Personentransporte

4) Dringend erforderliche Tätigkeiten für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens.

Für den Fall der Einstufung von Belgien, Luxemburg, der Niederlande oder eines Gebietes dieser Staaten als Virus-Variantengebiet werden auch Grenzgänger und Grenzpendler unter bestimmten Bedingungen von der Pflicht zur Quarantäne ausgenommen sein.

Welche Regelungen gelten für Einreisende aus anderen Risikogebieten?

Sonderregelung für Geimpfte und Genesene

Auf das Reisen wirkt sich die jetzige Gleichstellung von Geimpften und Genesenen insofern aus, als bei der Rückkehr aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten (nicht aber aus Virusvarianten-Gebieten) für Geimpfte und Genesene kein zusätzlicher Test mehr nötig ist, um die Einreisequarantäne zu vermeiden. Auch hier gilt eine Nachweispflicht.

Einreise aus Risikogebieten
Für Einreisende nach Nordrhein-Westfalen aus allen vom Robert Koch-Institut aufgelisteten Risikogebieten gilt grundsätzlich eine zehntägige Quarantänepflicht. Diese Quarantänepflicht entfällt, wenn bereits bei der Einreise ein negatives Testergebnis vorgelegt wird oder eine Testung binnen 24 Stunden nach der Einreise erfolgt. Die Einreisetestung ist durch einen Schnell- oder PCR-Test sowie durch einen Selbsttest unter Aufsicht durch eine autorisierte Person möglich. Eine mangels Einreisetestung zunächst einzuhaltende Quarantäne kann jederzeit durch einen negativen Test beendet werden.

Ausgenommen von dieser Quarantänepflicht werden unter anderem
1) Durchreisende
2) Binnenschiffer
3) der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden
4) Verwandtenbesuche, Warentransporte und Diplomaten/Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 72 Stunden
5) tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger.

Außerdem wird in der Quarantäneverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmt, dass diejenigen, die die Testpflicht nicht durch einen Schnelltest, sondern durch einen PCR-Test erfüllen, bis zum Erhalt des Ergebnisses in Quarantäne gehen müssen.

Zu beachten ist, dass auch der Bund Bestimmungen zur Einreise aus Risikogebieten erlassen hat. Danach sind Einreisende aus Risikogebieten insbesondere verpflichtet, sich vor der Einreise digital unter www.einreiseanmeldung.de anzumelden. Ausnahmen von der Anmeldepflicht gelten beispielsweise für den ‚kleinen Grenzverkehr‘ – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden.

Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Es gilt auch für Reisende, die aus einem Hochinzidenzgebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, grundsätzlich eine zehntägige häusliche Quarantäne.

Allerdings ist nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet eine Freitestung erst ab dem fünften Tag nach Einreise möglich. Die Bundesverordnung legt Ausnahmen von dieser Quarantänepflicht fest – unter anderem für Grenzpendler, Familienbesuche und für Aufenthalte von weniger als 24 Stunden.

Weiterhin gilt für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen negativen Tests. Hiervon sind nur Durchreisende und Transportpersonal (bei Aufenthalten unter 72 Stunden) ausgenommen. Grenzpendler müssen sich zweimal pro Woche testen lassen.

Welchen Test benötige ich zum Reisen (Selbsttest, Schnelltest oder PCR)?

Für Reisen wird teilweise ein negatives Testergebnis benötigt. Die aktuellen Regelungen können Sie auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums beziehungsweise des Auswärtigen Amtes abrufen.

Bitte informieren Sie sich eigenständig, welche Reisebestimmungen für Sie gelten.  

Zugelassen für den Nachweis sind Verfahren der Nukleinsäureamplifikationstechnik (PCR, LAMP, TMA) und Antigen-Schnelltests. Der Test muss von einer dritten Person vorgenommen oder überwacht worden sein, die in dem Staat, in dem der Test durchgeführt wird, dazu autorisiert ist.

Das Robert Koch-Institut führt die erforderlichen Bedingungen und Anforderungen an eine entsprechende Testung auf seiner Internetseite auf: www.rki.de/tests

In Anlehnung an die Vorgaben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW erhalten Sie in den Schnelltestzentren, die über das städtische Terminvereinbarungssystem angeschlossen sind, eine Bescheinigung inklusive der Personalausweisnummer. Diese können Sie freiwillig bei der Terminvereinbarung eingeben. Bitte beachten Sie bei der Eingabe die Eigenschaften der Personalausweisnummer gemäß dem Bundesministeriums des Innern.

Testpflicht nach Urlaubsrückkehr zur Arbeit

Mit der Änderung der Corona-Schutzverordnung am 9. Juli 2021 tritt folgende Regelung als § 7 Absatz 3 der Verordnung in Kraft:

(3) Beschäftigte, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen Negativtestnachweis (Bürgertestung oder Einrichtungstestung nach § 3 und §§ 5 ff. der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung) vorlegen oder im Verlauf des ersten Arbeitstages einen dokumentierten beaufsichtigten Test im Rahmen der Beschäftigtentestung nach § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung durchführen. Erfolgt die Arbeitsaufnahme im Homeoffice, gilt die Verpflichtung nach Satz 1 für den ersten Tag, an dem die Arbeit im Betrieb oder an sonstigen Einsatzorten außerhalb der eigenen Häuslichkeit stattfindet. Satz 1 gilt nicht für Beschäftigte, die im Sinne von § 3 Absatz 3 Satz 4 vollständig immunisiert sind.

Als Test sind neben den kostenlosen Bürgertestungen auch die beaufsichtigten Beschäftigtentestungen (per Selbsttest) im Betrieb ausreichend. Beide Varianten sind für die Beschäftigten kostenfrei und niedrigschwellig verfügbar und daher nur eine sehr geringe Belastung.

Damit alle Beschäftigten und Arbeitgeber die neue Regelung einfach und schnell umsetzen können, hier die wichtigsten Informationen zusammengefasst:

Wann greift die Testpflicht?

Die Testpflicht greift für Personen, die wegen Urlaub, Zeitausgleich o.ä. fünf Werktage oder länger nicht im Betrieb waren.

Wer zum Beispiel wegen Teilzeit/Schichtarbeit nur einen Tag in der Woche arbeitet und diesen Tag Urlaub hat, fällt auch unter die Regelung. Das heißt: die Testung greift immer dann, wenn man eine komplette Arbeitswoche urlaubsbedingt nicht im Betrieb war.

Die Testpflicht gilt aber nicht , wenn die Abwesenheit nicht auf Urlaub, sondern auf einer Abwesenheit durch Krankheit, Schichtarbeit, Home-Office, Dienstreisen etc. beruht.

Wer muss sich testen lassen?

Wie in allen anderen Bereichen gilt die Testpflicht nur für Personen, die nicht bereits vollständig geimpft oder genesen (immunisiert) sind. Die Immunisierung muss nachgewiesen werden. Wer seine Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber nicht über seinen Impfstatus informieren will, kann natürlich auch als geimpfte Person auf den Test ausweichen.

Warum gilt die Testpflicht für alle Beschäftigten und nicht nur nach einer Rückkehr aus Risikogebieten?

Reisetätigkeiten begünstigen grundsätzlich eine Virusausbreitung. Und jeder Urlaub – egal wo, auch zuhause – ist bei einer generalisierenden Betrachtung mit mehr Kontakten verbunden als die normale Arbeitszeit.

Zudem soll sichergestellt werden, dass Beschäftigte sich nicht offenbaren müssen, was sie im Urlaub gemacht haben und wo sie im Urlaub waren. Solche Aussagen wären auch nicht zu kontrollieren.

Welche Tests werden verlangt?

Entweder ein maximal 48 Stunden alter Negativtestnachweis aus Bürgertestung/ Einrichtungstestung oder eine beaufsichtigte Beschäftigtentestung per Selbsttest im Betrieb. Hierzu kann einer der zwei wöchentlichen Tests verwendet werden, die den Beschäftigten grundsätzlich ohnehin kostenfrei zur Verfügung gestellt werden müssen.

Wann muss der Test erfolgen/vorliegen?

Am ersten Arbeitstag in Präsenz im Betrieb oder bei Kunden. Startet man nach dem Urlaub im Homeoffice, gilt die Testpflicht für den ersten Arbeitstag ohne Homeoffice.

Welche Pflichten haben die Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber?

Sie müssen die Testvorlage kontrollieren; dies kann zentral oder zum Beispiel durch Vorgesetzte etc. erfolgen. Entscheidend ist, dass die Betriebe den Behörden bei Überprüfungen ihr Kontrollsystem darstellen können.

Wichtig: Bei der Festlegung entsprechender Verfahren im Betrieb sind die Mitbestimmungsrechte der Betriebs- und Personalräte zu beachten!

Die Pflicht zur Bereitstellung der kostenlosen Selbsttests ergibt sich schon aus der Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes.

Wie ist der Umgang mit Testverweigerinnen/Testverweigerern?

Zunächst sollten Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber – sinnvollerweise auch unter Einbeziehung von Betriebs- und Personalräten – versuchen, die Beschäftigten vom dringenden Erfordernis eines Tests zu überzeugen.

Bleibt es bei der Testverweigerung, prüfen Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber, ob Arbeitsschutzmaßnahmen zum Schutz der anderen Beschäftigten erforderlich sind. Das können zum Beispiel für die ersten Tage isolierte Arbeitsplätze sein.

Eine zwangsweise Durchsetzung der Testungen und Ahndung von Verstößen liegt aber in der Zuständigkeit der Ordnungsämter.

Diese können von den Arbeitgeberinnen/Arbeitgebern informiert werden und dann die Testung im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenverfahrens durchsetzen. Wenn Testverweigerinnen/Testverweigerer nicht durch Arbeitsschutzmaßnahmen im Betrieb gesichert werden können, kann eine solche Meldung auch der Erfüllung der arbeitsschutzrechtlichen Pflichten dienen.

Wer den Test verweigert, kann daraus aber jedenfalls keine eigenen Ansprüche, wie etwa ein Recht auf Homeoffice ableiten.

Quelle: https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw (Stand: 20.07.2020)

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