Nachdem Bundestag und Bundesrat eine Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes beschlossen haben, tritt das Bundesgesetz auch in Düsseldorf in Kraft. Nach dem Bundesgesetz ergeben sich unterschiedliche Regelszenarien bei unterschiedlichen Inzidenzwerten.
Nach der neuen Corona-Schutzverordnung des Landes gelten in Düsseldorf ab Sonntag, 25. April, gelten dann die Regelungen des Bereiches 150 bis 165.
Vollständig Geimpfte und Genese werden den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den Zugang zu Einrichtungen und Angeboten erlauben.
Eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung ersetzt den Nachweis eines negativen Testergebnisses beispielsweise bei
Aktuell ist Click & Meet in Düsseldorf auf Grund der zu hohen Inzidenz weder für Getestete noch für Geimpfte oder Genesene möglich. Wenn die 7-Tage-Inzidenzen an fünf Werktagen in Folge unter 150 liegen, ist Click & Meet am übernächsten Tag wieder erlaubt.
Entfallen können
Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch:
Grundlage ist der neue § 4 Abs. 5 der CoronaSchVO.
Pressemitteilung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 1. Mai 2021
Treffen im privaten und öffentlichen Raum sind nur zwischen Angehörigen eines Haushaltes und höchstens einer weiteren Person möglich. Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt. Paare gelten unabhängig von den Wohnverhältnissen lediglich als ein Haushalt.
Frühere Regelungen und Ausnahmen bleiben bestehen.
Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske besteht in folgenden Teilen der Stadt auch draußen:
Weitere Informationen zu den Maskenpflichtgebieten
Zusätzlich müssen Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden:
Weitere Informationen zum Tragen von Alltagsmasken
Unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands müssen medizinische Masken (OP-Masken, FFP2 ohne Ausatemventil oder KN95) getragen werden unter anderem
Es gelten eine nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr.
Ausnahmen sind unter anderem
Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt. Die Belieferung mit Speisen sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen bleiben erlaubt, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen eingehalten werden. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung oder Verkaufsstelle (Lebensmittelgeschäft, Kiosk und so weiter), in der die Lebensmittel erworben wurden, untersagt.
Es dürfen Räume und erforderliche Verpflegung für zulässige Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden.
Geöffnet mit begrenzter Kundenanzahl bleiben unter anderem
Sonderregelungen gelten für den Buchhandel und Gartenmärkte.
Der Betrieb anderer Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie von Reisebüros mit Ausnahme des Versandhandels und der Auslieferung und Abholung bestellter Ware ist untersagt.
Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes (zum Beispiel Reinigungen, Waschsalons, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Autovermietung) bleiben geöffnet. Der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen verbundenen Waren (mit Ausnahme von Zubehör) ist nicht erlaubt.
Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind untersagt.
Ausnahmen: medizinisch notwendiger Leistungen.
Die Nutzung von Friseurdienstleistungen und Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege ist nur nach Terminvereinbarung und mit Vorlage eines negativen Tests (kein Selbsttest, nicht älter als 24 Stunden) zulässig. Ausnahmen für vollständig Geimpfte und Genesene.
Bibliotheken einschließlich Hochschulbibliotheken sowie Archiven: Die Abholung und Auslieferung bestellter oder automatisiert abholbarer Medien sowie deren Rückgabe bleibt erlaubt.
Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos (mit Ausnahme von Autokinos) und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sind unzulässig.
Ausnahmen gibt es für Fensterkonzerte.
Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen.
Übernachtungsangebote sowie Bus- und Gruppenreisen zu privaten Zwecken sind untersagt.
Sport
Kontaktloser Individualsport auf Sportanlagen unter freiem Himmel ist allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands (beziehungsweise von maximal 5 Kindern bis zum Alter von 14 Jahren plus 2 negativ getester Aufsichtspersonen) zulässig.
Zuschauer dürfen bei Wettbewerben nicht zugelassen werden.
Freizeiteinrichtungen
Untersagt ist außerdem der Betrieb von
Das Land NRW informiert darüber, welche Kurse und Prüfungen aktuell durchegeführt werden können.
Weitere Informationen erhalten Sie hier.
Die Regeln des Infektionsschutzgesetzes haben auch Einfluss auf den Unterricht an Schulen in Düsseldorf. Die wichtigsten Infos hat das Schulministerium NRW unter diesem Link zusammengefasst.
Weitere Infos zum Thema Schule und Corona, unter anderem Test- und Hygienestrategien, erhalten Sie hier.
Veranstaltungen und Versammlungen sind mit wenigen Ausnahmen untersagt.
Ausnahmen gibt es unter anderem für Demonstrationen, Beerdigungen (höchstens 30 Personen) und Trauungen, Sitzungen von Parteien und Vereinen und Blut- oder Knochenmarkspendetermine. Außerdem sind Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.