Zum Hauptinhalt

Coronaschutz: Viel zu tun für den OSD

Ordnungsamt verzeichnet am Dienstag, 4. August, insgesamt 23 Einsätze zur Coronaschutzverordnung

05.08.2020, 16:15

Bei den Einsätzen im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung des Landes haben die Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) am Dienstag, 4. August, bei diversen Betrieben erhebliche Mängel festgestellt. Beanstandet wurden verschiedene Gastronomiebetriebe und ein Friseursalon.

Nicht nur Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung entdeckten zivile Einsatzkräfte des OSD am Dienstagmorgen in einem Bistro auf der Kölner Straße. Auf den ersten Blick fiel auf, dass weder Kunden noch Angestellte eine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Einer der Angestellten verhielt sich aggressiv und versuchte, die OSD-Mitarbeiter des Geschäfts zu verweisen. Davon unbeeindruckt kontrollierte die Streife das Bistro und stellte diverse weitere Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Es wurde keine Gästeliste geführt, es gab keine Raumskizze und keine Datenschutzbelehrung. Die Tische waren nicht nummeriert und auch die Abstände wurden nicht eingehalten. Auch bei der Hygiene gab es Defizite. Auf dem WC waren weder fließendes Wasser noch Desinfektionsmittel vorhanden, und das verschmutzte Geschirr wurde nur per Hand und nicht wie vorgeschrieben mit einer Spülmaschine gereinigt. Die Einsatzkräfte wollten nun auch weitere verschlossene Räume kontrollieren. Der Angestellte verweigerte das erst, bedrohte die OSD-Mitarbeiter und holte sich per Telefon Unterstützung. Daraufhin wurde eine zusätzliche Streife angefordert. Bei der weiteren Kontrolle wurden in einem Hinterzimmer vier nicht zugelassene Glücksspielautomaten entdeckt. Während der Kontrollen konnte wegen
widersprüchlicher Aussagen nicht geklärt werden, wer der aktuelle Inhaber des Geschäfts ist. Auf Grund der erheblichen Verstöße und des unklaren Inhabers wurden der Betrieb und ein Nachbarbetrieb sofort geschlossen und versiegelt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Mit der unsachgemäßen Betriebsführung befasst sich nun die Gewerbeabteilung des Ordnungsamtes.

Eine Lärmbeschwerde führte den OSD zur Eröffnung eines weiteren Gastronomiebetriebs in Oberbilk. Dabei wurden laute Musik auf einer nicht genehmigten Außenterrasse gespielt und Vorgaben zum Coronaschutz nicht beachtet. So trug niemand Mund-Nasen-Bedeckungen, es gab keine Raumskizze und keine Datenschutzbelehrung. Im Betrieb fehlten Desinfektionsmittel und Seife, es wurden Abstände nicht eingehalten, und es standen Vasen und Salzstreuer auf den Tischen. Auf die Verstöße angesprochen, reagierte der Inhaber uneinsichtig und offenbarte
Wissenslücken bezüglich der Hygienevorschriften. Misstrauisch geworden kontrollierten die Einsatzkräfte daraufhin auch die Küche des Ladens. Diese machten einen sehr unhygienischen Eindruck, unter anderem wurde nicht gekühltes Fleisch entdeckt. Wegen der massiven Verstöße wurden der Betrieb geschlossen und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Auch in einer
Bäckerei in Holthausen und einem Friseursalon in Rath wurden Ordnungswidrigkeiten geahndet.

Auch außerhalb von Corona hatten die Einsatzkräfte des OSD am Dienstag viel zu tun. Am Paradiesstrand an der Bremer Straße wurden am frühen Abend vier unerlaubt aufgebaute Zelte entdeckt. Die Einsatzkräfte forderten die Inhaber auf, die Zelte abzubauen. Da diese durch das unerlaubte Zelten gegen das Naturschutzrecht verstießen, wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Am späteren Abend versammelten sich mehr als 40 Jugendliche und junge Erwachsene am Brücker Bach in Wersten. Ein siebenköpfiger Einsatztrupp des OSD zusammen mit einem Diensthund löste die lärmende Gruppe auf. Alle erhielten wegen des Lärms einen Platzverweis, drei der Teilnehmer waren minderjährig und tranken Alkohol oder rauchten verbotenerweise. Da bei der Kontrolle auch Betäubungsmittel entdeckt wurden, wurde die Polizei hinzugezogen.

Lärmbeschwerden beschäftigten den OSD auch kurz vor Mitternacht. Eine lautstarke Gruppe von etwa zehn Jugendlichen war im Maurice-Ravel-Park auf dem ehemaligen Gelände des Derendorfer Güterbahnhofs aufgefallen. DieEinsatzkräfte schickten die Jugendlichen nach Hause. Zur selben Zeit reagierte eine OSD-Streife auf eine Lärmbeschwerde am Freiheitsplatz in
Vennhausen. Die drei Personen, die der OSD dort antraf, waren nicht nur laut, sie verschmutzten auch den Platz. Alle erhielten einen Platzverweis, mussten aber vorher noch ihren Müll unter Aufsicht der OSD-Mitarbeiter entsorgen.


Einsatzzahlen OSD

Insgesamt verzeichnete das Ordnungsamt am Dienstag, 4. August, 56 Einsätze, wovon 23 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Seit 18. März summiert sich die Zahl der Einsätze des OSD auf 8.018 qualifizierte Gesamteinsätze, wovon 4.732 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. Die
Leitstelle des OSD erhielt am Dienstag, 4. August, 21 Anrufe zum Thema Coronaschutz. Die Gesamtzahl der seit dem 26. März zum Thema "Corona" in der Leitstelle des OSD eingegangenen Anrufe erhöhte sich auf 9.054.