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Coronaschutz: Verstöße in Gastronomiebetrieben und bei einem Friseur

Bei Einsätzen im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung des Landes haben die Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) am Donnerstag, 10. September, bei vier Betrieben über das gesamte Stadtgebiet verteilt erhebliche Mängel festgestellt. Zusätzlich wurde wieder die Einhaltung der Maskenpflicht im ÖPNV kontrolliert.

11.09.2020, 16:40

Eine Beschwerde führte die OSD-Kräfte in eine Schankwirtschaft in Reisholz. Dort wurden in einem Hinterzimmer zwei illegale Glücksspielautomaten entdeckt. Die Einsatzkräfte versiegelten die Geräte, die nicht mehr betrieben werden dürfen. Bei weiteren Kontrollen stellten die OSD-Mitarbeiter auch verschiedene Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Es gab weder eine Raumskizze noch Kontaktlisten. Stattdessen sollten die Gäste sich in eine fortlaufende Liste eintragen, die für jeden einsehbar im Eingangsbereich auslag. Damit konnte der Datenschutz der Gäste nicht gewährleistet werden. Weitere Mängel konnten direkt im Beisein des OSD behoben werden. Allgemein nutzbare Gegenstände wie Kaffee, Milch und Zucker, die zur Selbstbedienung bereit standen, wurden entfernt. In den Sanitärräumen wurden nach Aufforderung Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. Wegen der Verstöße wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Auch in einem Döner-Imbiss in Hassels fand der OSD neben Corona-Verstößen auch Probleme mit dem Datenschutz vor. Im Innenbereich wurden die Mindestabstände nicht eingehalten, und es konnte keine Raumskizze vorgelegt werden. Zusätzlich waren die Kontaktformulare nicht nur fehlerhaft ausgefüllt, sondern auch einsehbar für alle Gäste. Ein Hinweis auf die Datenschutzverordnung fehlte. Auch gegen diesen Betrieb wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

In Wersten kontrollierte eine OSD-Streife unter anderem eine Speisewirtschaft und stellte dort verschiedene Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Die Spielgeräte im Innenbereich standen zu dicht zusammen. Außerdem wurden die Kontaktlisten fehlerhaft geführt, es gab keine Raumskizze und kein Desinfektionsmittel in den Sanitäranlagen. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wurde auch hier eingeleitet.

Auch in Friedrichstadt waren Einsatzkräfte unterwegs. In einem dortigen Friseursalon trugen weder Kunden noch Mitarbeitende Masken. Während der darauffolgenden Personenkontrolle flüchtete eine Person. Gegen den Betrieb wurde ebenfalls ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Einsatzzahlen OSD
Insgesamt verzeichnete das Ordnungsamt am Donnerstag, 10. September, 60 Einsätze, davon elf im Zusammenhang mit der generellen Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung und acht Einsätze bei den Kontrollen der Maskenpflicht im ÖPNV. Seit dem 18. März summiert sich die Zahl der Einsätze des OSD auf 10.544 qualifizierte Gesamteinsätze, wovon 6.015 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. Die Leitstelle des OSD erhielt am Donnerstag, 10. September, acht Anrufe zum Thema Coronaschutz. Die Gesamtzahl der seit dem 18. März zum Thema "Corona" in der Leitstelle des OSD eingegangenen Anrufe erhöhte sich auf 9.314.