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Coronaschutz: OSD verzeichnet 32 Einsätze am Wochenende

Die Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt (OSD) mussten am Wochenende von Freitag, 25., bis Sonntag, 27. September, 32 Hinweisen auf Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung nachgehen. Im Rahmen der Kontrollen wurden in zwei gastronomischen Betrieben massive hygienische Mängel aufgedeckt.

28.09.2020, 14:45

Einsätze am Freitag, 25. September
Bei der Kontrolle eines Restaurants in Flingern-Süd stellten die Einsatzkräfte des OSD, neben Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung, zahlreiche gaststättenrechtliche und hygienische Mängel fest. So war unter anderem der Feuerlöscher im Gastraum zugestellt, sowohl am ersten als auch am zweiten Notausgang fehlte die Notausgangsbeschilderung, die Feuerschutztür in der Küche war defekt und zugestellt und das Handwaschbecken war nicht betriebsbereit beziehungsweise undicht. Zudem machte der Betrieb insgesamt einen sehr unhygienischen Eindruck. Unter anderem fanden die Einsatzkräfte Essensreste auf dem Boden vor. Zudem waren die Kühlschränke von innen verunreinigt. Die OSD-Mitarbeiter forderten den hinzukommenden Inhaber auf, die festgestellten Mängel umgehend zu beheben. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

Einsätze am Samstag, 26. September
Im Zuge der Nachkontrolle eines Bistros in Rath stellten Einsatzkräfte des OSD erneut Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. So wurden Gäste und Mitarbeiter ohne die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung angetroffen. Die Besucherdatenliste wurde weiterhin unvollständig geführt und es lag keine Datenschutzerklärung aus. Zudem war keine Raumskizze vorhanden. Der Konsum von Getränken und Snacks war unerlaubterweise am Tresen möglich. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass, trotz der Belehrung im Rahmen der Erstkontrolle, die beiden Glücksspielgeräte im Lager spielbereit waren und dass eine unerlaubte Videoaufzeichnung des Betriebes stattfand. Der Verantwortliche wurde daraufhin eindringlich ermahnt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

Auch bei der Nachkontrolle eines innerhalb eines Einzelhandelgeschäftes befindlichen Imbisses in Lierenfeld fanden die OSD-Mitarbeiter erneut massive hygienische Mängel vor. So wiesen ein Schneidebrett sowie einige stark beschädigte Fliesen Spuren von Schwarzschimmel auf. Zudem hingen im Lager offene Kabel aus der Decke. Für die Kühlung der Lebensmittel standen lediglich zwei kleine Kühlschränke zur Verfügung, die jedoch mit Essenresten und Blut stark verunreinigt waren. Die angetroffene Mitarbeiterin gab nach Ansprache durch den OSD an, dass die Kühlschränke nicht zu ihrem Imbissstand gehörten. Die Kühlschränke stünden für alle Imbisswagen zur Verfügung, somit könne nicht eindeutig gesagt werden, wer der Verursacher der Verunreinigung sei. Da die angetroffene Mitarbeiterin den Betrieb freiwillig schloss, war eine Schließungsanordnung seitens der Einsatzkräfte nicht erforderlich. Sowohl die Mitarbeiterin als auch der herbeigerufene Inhaber wurden aufgefordert, die Mängel umgehend zu beseitigen und den Gastronomen eine ordnungsmäße Lagerfläche zu gewährleisten. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

Bei der Kontrolle eines Gastronomiebetriebes in der Altstadt wurde festgestellt, dass Gäste des Betriebes keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, die vorgeschriebenen Mindestabstände nicht eingehalten wurden und Gäste in größeren Gruppen der Sitzverpflichtung nicht nachkamen. Aufgrund der Vielzahl der Verstöße wurde der Inhaber aufgefordert, den Betrieb zu schließen und die knapp 60 Gäste des Betriebes zu verweisen. Eine Gruppe von etwa elf Männern verhielt sich jedoch äußerst unkooperativ und weigerte sich das Lokal zu verlassen. Auch eine Ansprache durch den Inhaber wurde ignoriert. In der Folge eskalierte die Situation und die Einsatzkräfte wurden aggressiv verbal und körperlich bedroht. Nachdem es schließlich gelang die Gruppe aus dem Betrieb herauszudrängen, versuchten diese jedoch das Lokal zu stürmen. Die Einsatzkräfte, die sich inzwischen in das Lokal zurückgezogen hatten, versuchten gemeinsam, die Tür zuzuhalten. Bei dem folgenden Gerangel wurde einer Einsatzkraft durch die nicht völlig geschlossene Eingangstür an den Hals gegriffen. Zudem wurde durch massive Krafteinwirkung die Türstange von der Tür abgerissen. Nach Einschätzung der Einsatzkräfte sollte die Stange als Waffe gegen die Einsatzkräfte eingesetzt werden. Erst bei Eintreffen der zur Unterstützung hinzugerufenen Polizei konnte die Situation beruhigt werden. Ein Großteil der Gruppe flüchtete, zwei von der Polizei gestellte Personen wurden festgenommen. Der Fall wurde zur weiteren Ermittlung an die Polizei übergeben.

Einsätze am Sonntag, 27. September
Die Kontrolle eines Restaurants in Friedrichstadt zeigte auf, dass die erforderlichen Mindestabstände nicht eingehalten wurden. Zudem wurde weder eine Besucherdatenliste geführt noch eine Raumskizze vorgehalten. Weder am Eingang noch auf der Toilette wurde Desinfektionsmittel bereitgestellt. Gebrauchsmittel wie Süßstoff und Zucker standen unerlaubterweise auf den Tischen. Auch Hinweisschilder zu den Hygieneregeln suchten die OSD-Einsatzkräfte vergeblich. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

Einsatzstatistik
Insgesamt verzeichnete der OSD am vergangenen Wochenende 162 Einsätze, von denen 32 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 11.476, von denen 6.352 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. 17 Anrufe zum Thema gingen bei der Leitstelle des OSD ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März 2020 in der Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 9.508.