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Coronaschutz: 65 OSD-Kontrollen am Wochenende

65 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung des Landes verzeichnete der städtische Ordnungs- und Servicedienst (OSD) am Wochenende von Freitag, 10. Juli, bis zum Sonntag, 12. Juli.

13.07.2020, 17:40

Im gleichen Zeitraum erhielt die Leitstelle 48 Anrufe zum Thema. Die Gesamtzahl der seit dem 18. März zum Thema "Corona" in der Leitstelle des OSD eingegangenen Anrufe erhöhte sich auf 8.429.

Auch am Freitag, 10. Juli, kontrollierten die Einsatzkräfte des OSD wieder zahlreiche Restaurants, Imbisse, Kioske, Friseurläden und weitere Betriebe auf die Einhaltung der Coronaschutzverordnung. 25 Kontrollen ergaben keinerlei Beanstandung. Bei zwei Friseursalons wurden die vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen nicht korrekt getragen. Zudem wurden die Kontaktlisten nicht korrekt geführt und die Personenanzahl pro Quadratmeter Fläche des Geschäftsraums überschritten. In einem Feinkostladen fehlte zudem Plexiglas zur Abtrennung der Verkäufer, die zudem keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Der Verantwortliche wurde aufgefordert, die Mängel umgehend zu beseitigen.


Im Zuge von neun Kontrollen von Gastronomiebetrieben in den Stadtteilen Altstadt, Bilk und Rath wurden überwiegend unmittelbar behebbarer Verstöße festgestellt. Überwiegend musste der fehlende Abstand zwischen den aufgestellten Tischen und Stühlen, die korrekte Führung von Anwesenheitslisten sowie fehlende Saal- beziehungsweise Raumpläne beanstandet werden. Darüber hinaus wiesen die OSD-Einsatzkräfte auf kleinere hygienische Mängel und fehlende Desinfektionsmittel hin. Schließungen wurden nicht vorgenommen.


Fußläufige Kontrollen der Einsatzkräfte in der Altstadt (Burgplatz, Freitreppe, Kurze Straße und angrenzende Straßen) stellten bis etwa 21.30 Uhr keinerlei Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Die vorgegebene Zusammenarbeit der Einsatzkräfte mit den beauftragten Pro-Teams wurde von den Gaststättenbetreibern positiv aufgenommen.

Anschließend wurde an der Freitreppe eine Gruppe von Demonstrationsteilnehmern nach intensiven Gesprächen sowie Aufzählung von Folgemaßnahmen erfolgreich aufgefordert, besetzte Wege wieder frei zu machen und Lautsprecherboxen sowie Tonträger abzuschalten.
Auf der Kurze Straße lösten Einsatzkräfte des OSD zwischen 0 Uhr und 1 Uhr eine Blockade von mehreren Gruppen nach zielgerichteten Ansprachen auf.

Acht OSD-Kontrollen verliefen am Samstag, 11. Juli, ohne Beanstandung. Auf einem Trödelmarkt wurden insgesamt 16 Verstöße gegen die Trageverpflichtung einer Mund-Nasen-Bedeckung festgestellt. Zudem fehlte ein Hygienekonzept seitens des Betreibers. Im priorisierten Altstadtbereich (Kurze Straße und Umgebung) wurden bis 22 Uhr keine Besonderheiten festgestellt. Am späteren Abend füllte sich die Altstadt übermäßig, sodass die Menschenmenge mithilfe der Polizei entsprechend aufgelöst werden musste.


Im Rahmen einer Kontrolle einer Bar im Hafen wurde am Sonntag, 12. Juli, festgestellt, dass diverse Tische der Außengastronomie eingedeckt waren. Bei der anschließenden weiteren Kontrolle wurde außerdem festgestellt, dass Mängel in der Führung der Gästelisten bestanden. Bei der Kontrolle eines Gastronomiebetriebes in der Altstadt wurden verschiedene Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt, die bis zur Nachkontrolle jedoch alle beseitigt waren.


Bei der Kontrolle einer Gaststätte in der Altstadt traten allerdings umfangreiche und erhebliche Verstöße zutage. Neben tanzenden Gästen und einer Bedienung ohne Mund-Nasen-Bedeckung fehlten die vorgeschriebene Raumskizze und Desinfektionsmittel im Sanitärbereich. Darüber hinaus wurde die Kontaktliste fehlerhaft geführt, die Spülmaschine blieb ungenutzt und auf den Tischen im Außenbereich waren Kerzen und Aschenbecher aufgestellt. Allgemeine Hinweise mit Bezug auf Abstands- und Hygieneregeln fehlten zusätzlich. Ferner wurden mehrere Videoüberwachungsanlagen zur offensichtlichen Aufzeichnung des Gastbereiches festgestellt, ohne dass der entsprechenden Hinweispflicht nachgekommen worden war. Aufgrund der erheblichen Missstände wurde der weitere Betrieb untersagt.